Immer mehr Verbraucher setzen auf regenerative Energien: Mehr als 2,1 Millionen deutsche Haushalte bezogen im letzten Jahr „grünen Strom“. Löst „nachhaltig“ „billig“ als zentrales Kriterium für den Stromanbieterwechsel ab?
Ökostrom – Mainstream statt Exotenprodukt?
30. Jun 2009
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CCS – Allheilmittel für den Klimaschutz oder überflüssig?
25. Jun 2009Das Gesetz zur unterirdischen Speicherung von CO2 sollte eines der letzten klimapolitischen Projekte der großen Koalition werden. Nun scheiterte das Vorhaben – wegen Widerständen aus der Union. Das Verfahren zu Abtrennung und Speicherung von CO2 unter der Erde wird also vorerst in Deutschland keine Anwendung finden.
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Vattenfall: Deutsche Nuon-Kunden müssen nun doch kein Schwedisch lernen
23. Jun 2009Schlecht für Vattenfall, gut für den Wettbewerb am deutschen Strommarkt -
Bei der geplanten Übernahme des niederländischen Stromerzeugers Noun durch den schwedischen Energiekonzern Vattenfall stellt sich die EU quer und macht hohe Auflagen. So darf Vattenfall Nuon nur übernehmen, wenn die deutsche Noun-Tochter komplett abgegeben wird.
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Genial oder daneben – „Flächenwerbung“ bei Google Earth?
22. Jun 2009Der Bürgermeister des kleinen Städtchens Langen, Thorsten Krüger, will die leeren Gemeindekassen auffüllen – mit Hilfe von Google Earth. Langen soll als Werbegrund fungieren – Experten sehen das jedoch mit großer Skepsis.
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Wenn Google die Arbeitslosigkeit prophezeit
18. Jun 2009„Google Google an der Wand: Sag mir, wie wird die Arbeitslosigkeit in unserem Land?“
Dass Google mit seinen zahlreichen Features mehr als eine gewöhnliche Suchmaschine ist, ist hinlänglich bekannt. Nicht selten trifft man bei bestimmten Anwendungen und Tools auf Kuriositäten und Absurditäten wie die Nutzung des Programms zur Vorbereitung von Einbrüchen, der Suche nach Atlantis oder dem Voyeurismus aus der Luft.
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„Desertec“ – Milliardenprojekt für Solarstrom aus Afrika
16. Jun 2009Nach Angaben der Süddeutschen Zeitung planen rund zwanzig zumeist deutsche Großkonzerne ein gigantisches Solarstromprojekt in Afrika zur künftigen Versorgung deutscher Haushalte mit alternativer Energie. Der Zusammenschluss verschiedener Konzerne, unter denen sich Siemens, die Deutsche Bank, RWE und die Münchener Rück befinden, will in der Nordafrikanischen Wüste unter dem Projektnamen „Desertec“ riesige Solarkraftwerke bauen. Die Kosten dafür sollen sich auf bis zu 400 Milliarden Euro belaufen.
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Im Kampf gegen Internetpiraterie – Schluss mit den rechtsfreien Zonen im Internet
15. Jun 2009Heute startet der Internationale Mediendialog in Hamburg, auf dem deutsche Verlage dem rechtsfreien Zonen im Internet endgültig einen Riegel vorschieben wollen. Sie legen eine gemeinsame Resolution zum Schutz des geistigen Eigentums vor und appellieren an den Gesetzgeber.
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Klimaschutz vs. Umweltschutz- eine Frage der Moral?
11. Jun 2009Britische Energiekonzerne planen das weltgrößte Gezeitenkraftwerk im Mündungsgebiet des Severn an der Grenze zwischen England und Wales. Dieses Kraftwerk könnte rund fünf Prozent des gesamten britischen Stromverbrauchs abdecken. Vehemente Proteste gegen das Projekt kommen jedoch von Seiten der Naturschützer, denn das Mündungsgebiet des Severn stellt eine ökologisch sehr wertvolle Landschaft dar, die bekannt für ihre Artenvielfalt ist und nun gefährdet werden könnte.
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Gasag senkt erneut Gaspreise – Wachsender Wettbewerb zeigt Wirkung
9. Jun 2009Für die Kunden der Berliner Gasag gibt es erneut gute Nachrichten. Die Gasag will zum vierten Mal in diesem Jahr die Gaspreise senken. So sollen die Tarife im November nochmals um rund 8 Prozent billiger werden. Damit würden die Berliner in der kommenden Heizperiode rund ein Viertel weniger für ihr Gas bezahlen als noch im letzten Winter.
Bereits vor der Senkung im November fallen zum 01. Juli die Gaspreise in Berlin um rund 5 Prozent. Am Anfang des Jahres hatte die GASAG ihre Tarife ebenfalls zwei Mal nach unten korrigiert.
Worin sind die Ursachen dieser „Senkungswut“ zu suchen? Hat die GASAG ihre soziale Ader entdeckt? Oder ist die Angst vor dem Bundeskartellamt in der Voßstraße mittlerweile so groß, dass die Verantwortlichen quasi im vorauseilenden Gehorsam die Rechnungen für die Kunden erträglicher machen?
Nun, zuerst einmal müssen an dieser Stelle die sinkenden Ölpreise genannt werden, an denen sich der Gaspreis mit einer halbjährigen Verzögerung orientiert. Da dieser fällt, erzeugt er einen Druck auf die Endverbraucherpreise, dem die GASAG mit den entsprechenden Preisanpassungen nachkommt.
Hauptgrund dürfte aber ein anderer sein, der den Verbrauchern in Zukunft noch mehr in die Karten spielen dürfte. Nach seiner vollständigen Liberalisierung 2006 ist der Gasmarkt in Deutschland in den vergangenen Monaten endlich in Bewegung gekommen und zwar sowohl auf der Angebots- wie auf der Nachfrageseite. Auf der Angebotsseite buhlen insbesondere in Berlin viele Gasanbieter um die Gunst der Kunden. Hier muss sich die GASAG als lokaler Versorger gleich mit 13 Konkurrenten messen. Hinzu kommt auf der Nachfrageseite, dass die Berliner besonders wechselfreudig sind. So verlor die GASAG seit 2006 rund 11 Prozent ihrer Kunden. Auch der Stromversorger Vattenfall kann ein Lied über die „Untreue“ der Berliner singen. Hier kehrten gleich mehrere Hunderttausend Kunden dem Konzern in den vergangenen Jahren den Rücken.
Dem Verbraucher kommen diese Entwicklungen am Gasmarkt sehr entgegen, zeigen sie doch, dass die Möglichkeiten des Gasanbieterwechsels immer häufiger wahrgenommen werden und damit die etablierten Konzerne immer stärker unter Wettbewerbsdruck geraten. Bereits heute lassen sich in vielen Regionen Deutschlands dank zunehmendem Wettbewerb mehrere Hundert Euro durch einen Anbieterwechsel sparen. Das gilt trotz der angekündigten Senkungen bei der GASAG auch für Berlin.
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Gericht bestätigt GEZ-Gebühren für Internetnutzer
8. Jun 2009Im Streit um die GEZ-Gebühren für „neuartige Rundfunkempfangsgeräte“ hat das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen kürzlich dem WDR recht gegeben. Damit bestätigte das Gericht die 2007 eingeführte „PC-Gebühr“, nach der auch für einen Computer mit Internetzugang Gebühren fällig werden. Anlass des Urteils war die Klage zweier Studenten gegen Gebührenbescheide des WDR, die sich weigerten Rundfunkgebühren zu zahlen, da sie den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in keinster Weise nutzen würden.
Die Begründung des Gerichts: Weil beide nicht schon ein herkömmliches Rundfunkgerät angemeldet hätten, müssten sie ab sofort Rundfunkgebühren für ihre Computer entrichten, da diese über einen Internetzugang verfügen. Wer das World Wide Web nutze, so das Gericht, sei Rundfunkteilnehmer, da er das Gerät zum Empfang bereit halte. Dies gilt ferner auch, wenn man den PC nicht zum Empfang von Radiosendungen nutzt. Die relativ geringe Gebühr, begründeten die Richter des OVG weiter, sei mit dem Grundgesetz vereinbar und verletze auch nicht den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit.
Es gab bereits eine Vielzahl von Klagen, doch während Gerichte erster Instanz oft unterschiedlich urteilten, waren sich die höheren Instanzen, die viele abgewiesene Internetuser anriefen, bundesweit einig. Trotzdem muss das Bundesverwaltungsgericht die Frage nun noch einmal grundsätzlich klären, da immer noch einige Revisionsverfahren laufen.
Da in den meisten Haushalten Radios und Fernsehgeräte bereitgehalten werden, reduziert sich das Thema der Rundfunkgebührenpflicht für die so genannten „neuartigen Rundempfangsgeräte“ in Privathaushalten allerdings eher auf seltene Ausnahmen- solche, die weder einen Fernseher haben, noch morgens mal das Radio aufdrehen. Wer bereits ein Radio oder einen Fernseher bei der GEZ angemeldet hat, für den entstehen durch den hauseigenen Computer keine zusätzlichen Kosten.
Gerade in diesem Streit um die „neuartigen Rundfunkempfangsgeräte“ zeigt sich aber das Dilemma in welchem die GEZ steckt. So ist der Empfang eben nicht mehr auf die klassischen alten Rundfunkgeräte Radio und Fernseher beschränkt. Egal ob mp3-Player mit Radiofunktion, Handys mit Radiofunktion, PCs mit Internetzugang oder Laptops: In den neuen Gebührenregeln der GEZ zeigt sich die Schwierigkeit, diese Geräte entsprechend zu kategorisieren und abzurechnen. Dass hier die Transparenz für den Verbraucher schnell verlorengehen geht, ist vorprogrammiert. In diesem Sinne bleibt zu hoffen, dass sich die GEZ nicht auf den Urteilen der Gerichte ausruhen wird, sondern einen Weg findet, die Gebühren und Regeln für die Konsumenten in Zukunft klarer und übersichtlicher zu gestalten.
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