Kuriose Anliegen teils dreister Bürger – Hartz 4-Urteile

Hartz 4-Urteile: Info

Hartz 4-Urteile beschaffen sich oft mit teils kuriosen Anträgen

Immer wieder haben Hartz 4-Empfänger Wünsche und Anliegen, die mit der regulären Leistung aus dem Sozialgesetzbuch nicht zu bestreiten sind. Für viele Fälle können gesonderte Anträge gestellt werden, etwa für eine Erstausstattung, wenn Nachwuchs unterwegs ist oder für besondere Kosten wie Klassenfahrten der Kinder. Doch immer wieder gehen die Wünsche und Forderungen manch eines Hilfsbedürftigen ein wenig an der Realität vorbei. Die Folge sind Gerichtsverfahren, aus denen Hartz 4-Urteile hervorgehen, die entweder dem Amt oder dem Antragssteller Recht geben.

 

Regelmäßige Hartz 4-Urteile, etwa über zu große Wohnungen

Allgemein gilt, dass Hartz 4-Empfänger erst dann leistungsberechtigt sind, wenn ihr eigenes Vermögen aufgebraucht ist. Wer also ein volles Konto hat oder in einer Villa lebt, muss zunächst von diesem Vermögen seinen Lebensunterhalt bestreiten, bevor der Staat einspringt. Doch gibt es immer wieder Sonderfälle, wie Hartz 4-Urteile regelmäßig zeigen. So ist eine angemessen große selbstgenutzte Immobilie kein Vermögen, das veräußert werden muss. Und auch wenn Sozialleistungen nicht genutzt werden dürfen, um ein Vermögen aufzubauen, kann manch ein Hartz 4-Empfänger auf Unterstützung bei der Tilgung seiner Raten für Haus oder Eigentumswohnung hoffen. Hat er seine Immobilie lange vor dem Eintritt der Bedürftigkeit erworben und ist kurz vor dem Ende der Abzahlung, kann der Renten- oder Hartz 4-Empfänger einen Zuschuss zur Tilgung erhalten. Schlechtere Chancen haben Empfänger, die in zu großen Wohnungen wohnen. Auch wenn sie sich dort noch so wohl fühlen, verweigern Jobcenter regelmäßig Zahlungen für unverhältnismäßig große und teure Wohnungen. Hartz 4-Urteile geben ihnen dabei meistens Recht. Auch Skiausrüstungen für finanzierte Klassenfahrten in ein Skigebiet werden nicht bezahlt. In den Waschsalon wird hingegen keiner gezwungen. Eine Waschmaschine ist kein Luxusgut, sondern steht jedem Hartz 4-Empfänger zu.

 

Erst Geld im Ausland ausgeben, dann Sozialleistungen beantragen

Wenig wundern sollte, dass das Amt sich querstellte, als ein selbständiger Verkäufer nach der ersten Ablehnung erneut vorstellig wurde. Im ersten Anlauf war unter anderem ein großes Haus ein Hinderungsgrund für den Hartz 4-Bezug. Kurzerhand verkaufte der findige Mann sein Haus, bezahlte seine Schulden, erwarb ein Auto und brachte den Rest des Geldes auf den Philippinen durch. Von dort kam er mit einem leeren Konto, aber dafür mit einer neuen Ehefrau wieder. Erneut versuchte er sein Glück beim Jobcenter, erhielt aber zum zweiten Mal eine Ablehnung, weil er seine Bedürftigkeit selbst herbeigeführt habe, so das Hartz 4-Urteil. Bedauerlicherweise wurde nicht bekannt, ob die Mitarbeiter des Amtes neben seinen Finanzen auch seinen Geisteszustand geprüft haben. An dem darf man wohl zweifeln, wenn man auf die Idee kommt, das komplette Geld aus dem Fenster zu werfen, um sich anschließend auf Kosten der Allgemeinheit ein schönes Leben zu machen. Aber wo Bedürftige klagen, weil sie meinen, ein Fernseher wäre lebensnotwendige Grundausstattung und sich beschweren, wenn ein plötzlicher Geldsegen aus Lottogewinnen oder Steuerrückzahlungen ihnen von ihren Leistungen abgezogen wird, muss man sich über diesen Verkäufer wohl auch nicht wundern. Versuchen kann, nein, muss man es ja schließlich mal!

 

Mit Material von welt.de

Bild © Teamarbeit – Fotolia.com